Ortsrecht
Ortsrecht
Ortsrecht der Gemeinde Oberwolfach
Individuelle Regelungen auf Kommunalebene durch Satzungen oder Rechtsverordnungen.
Neben den zahlreichen Gesetzen und Verordnungen des Bundes, des Landes Baden-Württemberg und der EU, gibt es auch auf Kommunalebene zahlreiche Rechtsgebiete, die durch Satzungen oder Rechtsverordnungen individuell geregelt werden. Dieses Ortsrecht ist hier in den wichtigsten Punkten dargestellt.
Bitte beachten Sie: Die hier abrufbaren digitalen Dateien haben keine Rechtsverbindlichkeit. Nur die beim Hauptamt der Gemeindeverwaltung einsehbaren Originale sind rechtsverbindlich. Die online nicht verfügbaren Dateien können bei der Gemeinde eingesehen oder angefordert werden.
Allgemeine Verwaltung
Archivordnung für das Gemeindearchiv Oberwolfach (67 KB)
Bekanntmachungssatzung (93 KB)
Ehrenamtsentschädigungssatzung (126 KB)
Hauptsatzung (109 KB)
Verwaltungsgebührensatzung (135 KB)
Bau- Wohnungswesen, Verkehr
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen-durchgeschrieben (140 KB)
Streupflichtsatzung (325 KB)
Einrichtungen, Wirtschaftsförderung
Abwassersatzung (175 KB)
Friedhofssatzung (184 KB)
Friedhofssatzung Anlage (98 KB)
Wasserversorgungssatzung (263 KB)
Kostenerstattungsbetragssatzung nach §§ 135a-c BauGB (1,8 MB)
Finanzen und Steuern
Flyer Grundsteuerreform (993 KB)
Fremdenverkehrssatzung (1,6 MB)
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024 (9,8 MB)
Hundesteuersatzung (123 KB)
Information zur Grundsteuer 2021 und zur Reform der Grundsteuer (463 KB)
Kurtaxesatzung (88 KB)
Übersicht über die aktuellen Steuer-, Gebühren- und Beitragssätze (34 KB)
Information zur Reform der Grundsteuer (151 KB)
Kleineinleiterabgabesatzung (1022 KB)
Sicherheit und Ordnung
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (157 KB)
Feuerwehrentschädigungssatzung (121 KB)
Feuerwehrsatzung (116 KB)
Unterbringungssatzung (71 KB)